Weitermachen wie bisher = 2018 Kanzler HC Strache. Wollen wir das?

Jobs für Leute ohne „höhere Ausbildung” werden verschwinden, analysiert AMS-Chef Johannes Kopf. Fast eine Million der 5,6 Millionen ÖsterreicherInnen zwischen 16 und 65 kann nicht oder nur unzureichend lesen. Ein gewisser Zusammenhang einer jahrzehntenlangen verfehlten Bildungs-, Migrations- bzw. Integrationspolitik ist in diesem Kontext nicht von der Hand zu weisen.

Die Parteien rechts von der Mitte haben massiven Zulauf. Wenn man FPÖ, BZÖ und Team Stronach in Prozenten zusammenzählt, dann kommen diese Parteien auf insgesamt knappe 30 %, in Mandaten umgerechnet auf 51 Abgeordnetensitze. Jene SP-/VP-Politiker exklusive, welche desöfteren rechtere Einstellung haben als so mancher an vorderster FP-Front.

Diese Mischung aus Bildungsarmut, präkerer Situation auf dem Arbeitsmarkt und das Zunehmen von sozialen Ungleichgewichten wird wieder ganz offensichtlich primär der FPÖ und anderen rechten Parteien bei den kommenden Wahlen nützen, wenn die anderen Parteien dem nicht massiv mit konkreten spürbaren Projekten entgegensteuern! Es ist ja auch kein Zufall, dass gerade die FP massiv dagegen ist, dass eine umfassende Politische Bildung als Schulfach in allen Schulformen (vor allem auch an Polytechnischen und Berufsschulen) eingeführt wird – die wollen doch keine mündigen WählerInnen oder doch?

Und die ÖVP scheint noch immer nicht zu kapieren, dass ihre Blokadepolitik in Bildungsfragen die Situation langfristig in Österreich und der der Wirtschaft nachhaltig schaden wird – allen Hoffnungen auf eine schwarz/blaue Koalition zum Trotz.

Gerade insofern ist das mäßige Abschneiden der Grünen (wahrscheinlich werden die Rahmenbedingungen selten wieder so gut sein – ich sage nur Stichwort Korruptionsskandale) ein Jammer! (vgl. Blogeintrag)

Man hat ein Programm, das im Besonderen sozial Benachteiligten helfen würde, nur die erreicht man nicht. Und auch das ist kein Zufall, weil Papier geduldig ist, die Grünen aber keinen sozialen Schwerpunkt haben wollen – alleine die nicht vorhandene Unterstützung und Themensetzung für Karl Öllinger und Kurt Grünewald in den letzten fünf Jahren hat das mehr als gezeigt! Das Thema Pflege zum Beispiel, Vereinbarkeit von Beruf und Betreuung der Eltern kommt bei den Grünen so gut wie nicht vor, obwohl sehr viele Menschen mit diesen Fragen konfrontiert sind, gibt es nachwievor keine Person auf Bundesebene im grünen Parlamentsklub, welche diese Thematik authentisch besetzen kann. Die Herausforderung, wie man das auf die Reihe bekommt, betrifft nicht wenige Leute, genau so wie die Frage der zeitlichen Regelung der Kinderbetreuung. Nur dafür bräuchte es bei den Grünen eine Strategie, mehr Kontakt zu den BürgerInnen (nicht nur vor den Wahlen) und weniger interne Sitzungen, wo man sich gegenseitig verbal auf die Schulter klopft.

Das Ausscheiden aus dem Parlament von Kollegen Karl Öllinger ist mehr als schlimm, weil ein Kampf gegen Rechts ohne politische Immunität (wenn das jemals einen Sinn macht, dann in solchen Fällen), ein sehr schwieriges Unterfangen ist! Aussagen, wie „da werden wir schon eine Rolle für ihn finden”, zeigen nur eines auf: Massiven Handlungsbedarf auf unterschiedlichen Ebenen, sei es in der konkreten politischen Arbeit, aber auch bei künftigen Personalentscheidungen, unabhängig davon bei welcher Partei man ist.

Efgani Dönmez …mehr auf meiner neuen Facebook-Seite!

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