Asylthematik – Der zu billige Krieg

Die Fluchtgründe sind mannigfaltig, jene die zu einer Animageerkennung als Konventionsflüchtling führen sind in der GFK festgeschrieben. Armutsbekämpfung fällt definitiv nicht zu den Aufgaben der GFK. Wie kann es sein, dass Tausende aus dem Kosovo, Serbien, Montenegro und Albanien es überhaupt ins Asylverfahren schaffen, wenn dem ein Zulassungsverfahren vorgeschaltet ist? Hier geht es um ein Versagen der Politik und der Institutionen. Denn in diesen Ländern ist kein Krieg und niemandem droht Verfolgung, aber eine hohe Arbeitslosigkeit und eine noch höhere Korruption stehen auf der Tagesordnung, diese über die Asylschiene zu lösen ist gegenwärtig nicht möglich.

Ein weiteres Versagen, welches kaum zur Sprache gebracht wird ist die Tatsache, dass Kriegsführung zu günstig ist. Hinterfrägt man die undurchsichtige Verwebung zwischen Politik, Rüstungsfirmen und deren Finanzierung sowie Ausfuhrgenehmigungen, dann erkennt man, dass die Bankkonten von korrupten Familienclans und jener der Rüstungsindustrie auf Kosten der Mehrheit größer werden. Die Kosten für die Behebung der Folgeschäden seien es materiell und humaner Natur werden sozialisiert.
Wenn die Politik von der EU abwärts dem nicht entschlossen und entschieden entgegentritt, dann werden sich die Gründe für Flucht und Vertreibung nicht reduzieren sondern ganz im Gegenteil noch verschärfen.
Ein Ansatz wäre die Produzenten von Kriegsmaterial und jene Länder die Ausfuhrgenehmigungen erteilen für die Folgeschäden zur Kassa zu bitten. Erst wenn die Kriegsführung teuer wird, wird es zu einem Umdenken kommen und damit auch die Anzahl der Krisenherde sich reduzieren, proportional dazu auch die Gründe seine Heimat aufgrund von Krieg und Vertreibung verlassen zu müssen.

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