EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat
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Nationalratswahl

Wahlmanipulation in manchen Moscheen durch SPÖ-Kandidaten? Kollektiv Wahlkarten ausgefüllt, um Vorzugsstimmen zu generieren? Behörde schaltet Staatsanwaltschaft ein

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Viele Indizien sprechen dafür, dass es bei der Nationalratswahl 2013 eine massive Wahlmanipulation aus dem Umfeld eines SPÖ-Kandidaten gegeben hat. (vgl. Blogeintrag) Offensichtlich wurden die für eine Briefwahl wesentlich erleichterten Bestimmungen hinsichtlich Identitätsnachweis und persönliches Erscheinen bei der Wahlabgabe ausgenutzt.  Die relevante Rechtsgrundlage ist die...

Demokratiebefund 2013 – ExpertInnen ziehen höchstbedenkliche Bilanz.

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Der Demokratiebefund 2013 der Initiative Mehrheitswahlrecht & Demokratiereform erfüllt mich mit großer Sorge, um unser Land und unsere Zukunft – nicht nur als Politiker, sondern auch als Bürger und Familienvater. Hier einige Auszüge daraus: Zahlreiche österreichische Umfrageergebnisse der letzten Monate zeigen, dass sich das Vertrauen in die österreichische Politik auch und gerade 2013 auf...

Manipulierte Stimmenmaximierung? FPÖ, freu dich über die Koalition von SP/VP mit Milli Görüs und AKP!

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Die Vorzugsstimmen-Resultate für türkischstämmigen KandidatInnen dürften für so manche von großem Interesse sein. Hier muss man insbesondere der SPÖ und ihrem Kandidaten Resul Ekrem Gönültas gratulieren, vor allem wenn man der FPÖ angehört. 12.715 WählerInnen haben Gönültas eine Vorzugsstimmen gegeben. In türkisch-dominierten Dunstkreisen der Milli Görüs und diversen „Kulturvereinen“, die als...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat

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