EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat
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November 2008

Die Notwendigkeit des Kasperltheaters um das Asylwesen in Österreich

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Die Koalitionsverhandlungen im November 2008, zwischen ÖVP und SPÖ, hätten als Möglichkeit zur konstruktiven Willensfindung im Interesse der ÖsterreicherInnen und AsylwerberInnen im Bereich Asyl, genutzt werden können. Als feststand wer diesen Part verhandeln wird, war auch schon für Kenner klar, dass da nichts gscheites rauskommen konnte. ÖVP Schotter-Mietzi, hart wie Granit und SPÖ-Bubi...

XXIV. Regierungsprogramm mit Fokus auf Migration, Integration und Asylwesen

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Das vorliegende Regierungsprogramm wurde mit Fokus auf Migration, Integration und Asylwesen von mir “gescannt”. Die relevanten Bereiche wurden herausgefiltert und sind unter einsehbar. Mehr als die Hälfte der genannten Themen, wurde in gewohnter Manier, unter dem Gesichtpunkt, sicherheitsrelevanter Aspekte abgearbeitet. Also liebe Ausländer, nix mit Herzlich Willkommen, sondern du...

Kärntner Volksseele verletzt

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“Die Kärntner Volksseele verletzt” unter diesem Artikel im Standard vom 17.November 2008 erklärte Uwe Scheuch, dass die Grenzen für ihn dann erreicht sind, wenn der Einzelne oder Gruppen gedemütigt oder pietätlos behandelt werden… Anscheinend gibt es bei den Herrschaften, aus diesem ideologischen Eck, eine besondere Auffassung wenn es um die eigene Seele geht. Bei den anderen...

Morddrohungen gegen Politiker in Österreich

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In welchem Land leben wir eigentlich? Da werden Menschen, wie Landtagsabgeordneter Gunther Trübswasser, welcher sich für Menschenrechte und Minderheitenrechte in einer beispielslosen Art&Weise einsetzt, mit Morddrohungen bedroht. Die Entwicklungen der letzten Monate hat die strammen Kameraden mit Ihren exzellenten Verbindungen in alle Gesellschaftsschichten, bestärkt. Der Ausgang der NRW-Wahl...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat

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