Monatsarchive: Dezember 2013

Geburtshaus von Adolf Hitler – Länderkammer könnte treibender Motor für die Etablierung einer international beachteten Idee werden

Der Bundesrat ist eine der meist diskutierten Institutionen in Österreich, wenn es um Reformen und um eine grundlegende Reform der österreichischen Bundesverfassung und somit der Verwaltung geht. In unterschiedlichsten Debattenbeiträgen betonen die Bundesratsabgeordneten der unterschiedlichsten Fraktionen, dass der Bundesrat sich … Weiterlesen

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Demokratie in der Türkei hat es nie gegeben – Das Projekt Türkei, bezüglich Vereinbarkeit von Demokratie und Islam ist gescheitert.

Demokratie in der Türkei hat es nie gegeben, weder in der Vergangenheit, noch in der Gegenwart und noch weniger, mit den handelnden Aktueren, in der Zukunft. Ein gespaltenes Land, vertieft die Gräben statt diese zu glätten. Man braucht keiner bestimmten … Weiterlesen

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Neue Regierung in alten Mustern – unter dem Motto “We rule and fool you”

“Alles für das Volk, alles durch das Volk”, dürfte nicht die Maxime bei der 13. Regierungsbildung von SPÖ und ÖVP gewesen sein. Die inhaltliche und personelle Entscheidungsfindung wurde von bewährten Grabenkämpfen um Machterhalt, Einfluss von Bünden, Kammern und Spezies-Mentalität sowie … Weiterlesen

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