Schlagwort-Archive: Bundesrat

Grüner Bundesrat: „Null Toleranz gegenüber islamistischen Gruppen“

Die oberösterreichischen Grünen wollen weniger stark regulieren als die Wiener Grüne und die Bundespartei, so der grüne Bundesrat Efgani Dönmez im Interview mit der „Presse“. Die Partei lebe von der Vielfalt… Quelle: 06.07.2011, Die Presse

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Plassnik von der Geschichte eingeholt?

Vordergründig könnte man annehmen, die Türkei räche sich für die kritische Positionierung der ehemaligen Außenministerin über einen EU-Beitritt. Eine genauere Betrachtung zeichnet das Bild einer Politikerin, die mit Haider & Co im gleichen Boot saß. Nun führt das Veto der … Weiterlesen

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ÖVP Unterstützung für saudisches Institut ist blanker Humbug

„Es ist völlig unverständlich, dass sich Vizekanzler und ÖVP Chef Spindelegger für die Errichtung eines saudischen Instituts in Österreich ausspricht. Das ist blanker Humbug unter dem Deckmantel des interkulturellen Dialogs und des interreligiösen Austausche“. Heftig Kritik an diesem Vorgehen übt … Weiterlesen

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Sebastian Kurz – Staatssekretär für Integration

An der Besetzung des Staatssekretariats für Integration ist ersichtlich, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird. Gerade in Zeiten wie diesen, wo die Politik, aufgrund bekannter Missstände, zu Recht unter Kritik steht, sollten Personen … Weiterlesen

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Auf den Spuren von türkischen Islamisten in Wien – Gülen Bewegung

Replik auf den Artikel im Standard – Auf den Spuren von türkischen Islamisten in Wien – Gülen-Bewegung Endlich wird dieses sehr heikle Thema auch in Österreich, durch ein Medium, zur Diskussion gestellt. Diese Entwicklungen haben nicht nur auf die Türkei … Weiterlesen

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