EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat
Markierung

islamistische Gruppierungen

Züchten Probleme selbst heran

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Wie sollte die Lösung aussehen für das, was sich derzeit an den Grenzen abspielt? Die Lösung schlechthin gibt es nicht. Man muss auf unterschiedlichen Ebenen ansetzen. Das eine ist die Ursachenbekämpfung. Die Ursachen liegen darin, dass die USA Interventionskriege geführt haben. Im Irak, in Somalia, Afghanistan. Die Gewinne der Kriege streifen die Rüstungsfirmen ein, die Kosten werden...

Der österreichische IS-Terrorist Mohamed Mahmoud hat zu Recht eine Diskussion über die Verleihung der österreichischen Staatsbürgerschaft entfacht

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Ach, war die Welt, zumindest in Österreich bis in die 90’er Jahre, noch in Ordnung als es im politischen Spektrum nur ein paar Rechtsradikale und ein paar Linksradikale gab. Abgesehen von den durchgewunkenen Nahostterroristen in der Kreisky Ära und Mordopfern von Oligarchen, welche ihre politische Morde mit Österreich Bezug in Auftrag gaben. Für die Behörden war die Spezies der Extremisten...

Wahlmanipulation in manchen Moscheen durch SPÖ-Kandidaten? Kollektiv Wahlkarten ausgefüllt, um Vorzugsstimmen zu generieren? Behörde schaltet Staatsanwaltschaft ein

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Viele Indizien sprechen dafür, dass es bei der Nationalratswahl 2013 eine massive Wahlmanipulation aus dem Umfeld eines SPÖ-Kandidaten gegeben hat. (vgl. Blogeintrag) Offensichtlich wurden die für eine Briefwahl wesentlich erleichterten Bestimmungen hinsichtlich Identitätsnachweis und persönliches Erscheinen bei der Wahlabgabe ausgenutzt.  Die relevante Rechtsgrundlage ist die...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat

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