EFGANİ DÖNMEZ Projektmanagement – Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

Fehlende Integrationspolitik in Europa und Österreich

Dieses Land wurde gemeinsam mit den “Einheimischen” und den damaligen Gastarbeitern aufgebaut. Österreich wäre nicht in diesem Glanz, wenn nicht die Migrantinnen Seite an Seite mit den Österreicherinnen gearbeitet hätten. Eine missverstandene und auch fehlende Integrationspolitik führte auf beiden Seiten zu einem “nicht sesshaft werden können”, bedingt durch die damalige Haltung der Politik “Die bleiben eh nicht lange, arbeiten und gehen nach kurzer Zeit wieder in ihre Heimat zurück” und der Auffassung bei den Gastarbeitern “Wir können hier nicht länger bleiben (befristete Aufenthaltstitel,usw..), daher wir sparen und investieren in unserem Heimatland”. Diese Auffassung führte zu einer Haltung, auf beiden Seiten, dass Integration gar nicht betrieben werden muss, da ja kein Handlungsbedarf besteht.

Diese fehlende Handlungsbereitschaft führte unteranderem dazu, dass die heutigen Anforderungen einer immer komplexer werdenden Gesellschaft mit all ihren Vor und Nachteilen als Belastung, Bedrohung oder etwas wovor es sich zu schützen gilt, aufgefasst wird. Die gegenwärtigen Gesetzesbestimmungen, mehrheitlich politisch-gellschaftliche Stimmungsbilder spiegeln die zur Anwendung kommenden “Lösungen” wieder. Welche unter dem Aspekt der Sicherheit, im Extremfall mit den Modellen einer Abschottung sich in dem Irrglauben wiegt die Anforderungen einer komplexer werdenden Gesellschaft so aus dem Weg gehen zu können.

Fehlende Integrationspolitik auf Kosten der Gesellschaft?

Diskutiert wird, wenn überhaupt, unter dem Aspekt der Sicherheitspolitik. Das Thema Integration und Migration wird unter anderem als Steigbügelhalter benutzt, um Bürgerrechte zu unterwandern, welche ansonsten nicht umsetzbar wären (siehe Online-Durchsuchung, Überwachung des öffentl. Raumes durch Kameras, Mehr-Ausgaben für Sicherheitsdienste, usw…) .

Die Diskussion über die fehlende Integrationspolitik muss von der Sicherheitsdiskussion los gelöst werden, denn es schwingt der Aspekt der Gefahr und den dazu notwendigen Abwehrmechanismen mit. Was benötigt wird ist geregelte Migrationspolitik auf europäischer sowie nationalstaatlicher Ebene!

Von Efgani Dönmez
EFGANİ DÖNMEZ Projektmanagement – Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

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