Die Schleimspur, welche die SPÖ in der Person des LH-Stv. Herr Dipl. Ing. Haider durchs Land zieht ist wirklich beachtlich. Einige VertreterInnen der SPÖ sollten darauf achten, dass die Schleimspur nicht allzu glitschig wird, sonst kommen sie und Herr Haider ins schleudern. Einerseits die Tür zur FPÖ aus wahltaktischen Gründen offen zu lassen und andererseits sich für den berechtigten Verbleib...
Grüner Bundesrat: Über Stil könne man diskutieren – Zu Frauen-Aussagen: “Wollte niemanden beleidigen” Wien – Der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez, der wegen seiner Äußerungen zur Ausländerpolitik und Frauen auf heftige innerparteiliche Kritik gestoßen war, bleibt inhaltlich auf seiner Linie. “Man kann über Stil und Geschmack diskutieren, aber ich glaube, der Inhalt, der...
Verärgerung bei den Grünen über das Angebot Straches, Bundesrat Dönmez politisches Asyl zu gewähren Wien/Linz – “Unanständige Angebote müssen nicht immer kommentiert werden”, sagt Gunther Trübswasser, der Menschenrechtssprecher der Grünen in Oberösterreich, und tut es dann doch: “Spätestens seit Knittelfeld weiß die Öffentlichkeit, wie in der FPÖ mit innerparteilichen...
… STANDARD: Der grüne Bundesrat Efgani Dönmez hat mit für einen Grünen ungewöhnliche Aussagen zur Asylpolitik aufhorchen lassen. Wäre er bei Ihnen besser aufgehoben? Strache: Bundesrat Dönmez ist jemand, der sich offensichtlich sehr gut integriert und etwas Richtiges erkannt hat. STANDARD: Ist das ein Wechselangebot? Strache: Wir werden ihm wahrscheinlich politisches Asyl anbieten müssen...
Eva Glawischnig fordert beschleunigte Asylverfahren für strafrechtlich Verurteilte. Die EU-Politik der ÖVP kritisiert sie scharf ….Thema Ausländerpolitik. Der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez hat kürzlich gesagt, dass viele Probleme erst entstehen, weil abgelehnte Asylwerber nicht schnell abgeschoben werden. Dafür wurde er parteiintern heftig kritisiert. Hat er nicht recht? Es ist klar, dass...