EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat a.D.
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SPÖ

Die Garderoben-AntifaschistInnen der SPÖ OÖ

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Am vergangenen Sonntag, den 08.02.2015 marschierten die Pediga-Anhänger erstmals in OÖ auf. Dagegen stellte sich das Bündnis Linz gegen Rechts, getragen durch unterschiedliche Plattformen von Organisationen, darunter auch Teilen der SPÖ OÖ. Tags zuvor besuchten zwei Gefolgsleute des SPÖ-Bürgermeisters Klaus Luger, in Person von Stadtrat Stefan Gigler und Gemeinderat Franz Leidenmühler ein Fest...

Resümee des Erdogan Wahlkampfauftritts in Österreich – größtmöglicher Scherbenhaufen wurde hinterlassen

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Der große Auftritt „des Meister“ Erdogans ist vorbei und die Reden sowie Bilder von der Veranstaltung bestätigten nur die zuvor getätigten Annahmen, dass Erdogan gekommen ist, um türkischen Wahlkampf in Österreich zu betreiben und die Gräben, auf Kosten eines kurzsichtig geführten türkischen Wahlkampfes auch im Ausland, weiter zu vertiefen. Eindrucksvoll konnten sich die ÖsterreicherInnen selber...

Erdogan’s Wahlpropaganda in Österreich – Wider die Vernunft!

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Erdogan’s bevorstehender Wahlkampfauftritt in Österreich und seine polarisierende Politik samt seinen Verbindungen in Form von „Kulturvereinen“, „NGO’s“ und „instrumentalisierten Moscheevereinen“ sind die Träger der türkischen Innenpolitik nach Österreich. Da es sich bei diesem Österreichaufenthalt von Erdogan offensichtlich um eine Wahlpropaganda für die bevorstehenden türkischen Wahlen handelt...

Unterstützungskonvoi aus Österreich für Erdogan = eine Mahnstunde für unsere Demokratie

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Die United European Turkish Democrats UETD, ein Ableger des AKP-nahen Dunstkreises in Österreich und weiteren Gruppierungen, Institutionen und NGOs aus dem Umfeld der türkischen Regierung, haben einen Unterstützungskonvoi von Österreich aus für „ihren” Ministerpräsidenten Recep Tayip Erdogan organisiert. Der Konvoi bestehend aus zirka 200 Fahrzeugen verließ am Donnerstag, 2. Jänner 2014...

Wahlmanipulation in manchen Moscheen durch SPÖ-Kandidaten? Kollektiv Wahlkarten ausgefüllt, um Vorzugsstimmen zu generieren? Behörde schaltet Staatsanwaltschaft ein

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Viele Indizien sprechen dafür, dass es bei der Nationalratswahl 2013 eine massive Wahlmanipulation aus dem Umfeld eines SPÖ-Kandidaten gegeben hat. (vgl. Blogeintrag) Offensichtlich wurden die für eine Briefwahl wesentlich erleichterten Bestimmungen hinsichtlich Identitätsnachweis und persönliches Erscheinen bei der Wahlabgabe ausgenutzt.  Die relevante Rechtsgrundlage ist die...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

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