Wie häufig nach den zumeist völkerrechtswidrigen Kriegen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten gab es auch im Irak den Wechsel von einer schlechten Regierung zu einer noch schlechteren. Wurden vor dem Krieg die Schiiten von den Sunniten unterdrückt, so kehrte sich das Verhältnis danach um. Kosten der Umkehrung: Ein kaputter Staat und etwa eine halbe Million Tote im Gefolge des Krieges...
Die Fluchtgründe sind mannigfaltig, jene die zu einer Anerkennung als Konventionsflüchtling führen sind in der GFK festgeschrieben. Armutsbekämpfung fällt definitiv nicht zu den Aufgaben der GFK. Wie kann es sein, dass Tausende aus dem Kosovo, Serbien, Montenegro und Albanien es überhaupt ins Asylverfahren schaffen, wenn dem ein Zulassungsverfahren vorgeschaltet ist? Hier geht es um ein Versagen...
Angesichts des schockierenden – wenn letztlich auch wenig überraschenden – Berichts von Amnesty Österreich zu den Zuständen in Traiskirchen möchte ich zum wiederholten Male festhalten, dass dies erst der Anfang einer bereits stattfindenden größeren Migrationsbewegung ist. Über Zehntausende warten auf griechischen Inseln sowie Hunderttausende auf türkischem Territorium auf die erst beste...
Ach, war die Welt, zumindest in Österreich bis in die 90’er Jahre, noch in Ordnung als es im politischen Spektrum nur ein paar Rechtsradikale und ein paar Linksradikale gab. Abgesehen von den durchgewunkenen Nahostterroristen in der Kreisky Ära und Mordopfern von Oligarchen, welche ihre politische Morde mit Österreich Bezug in Auftrag gaben. Für die Behörden war die Spezies der Extremisten...