EFGANİ DÖNMEZ Projektmanagement – Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

Feindbild Islam

Die europäische Rechte von pro Köln/pro NRW, FPÖ, Vlaams Belang, Front National und anderer europäischer Rechtsparteien formieren sich und suchen nach einem gemeinsamen Feindbild. Den Islam als neues äußeres Feindbild zu erklären und dagegen zu polemisieren lässt die rechten Kameraden noch enger zusammenrücken. Es stellt sich die Frage, was wäre wenn die geäußerten Forderungen von manchen Rechtspolitikern in Erfüllung gehen würde? Frau Dr. Winter (FPÖ) bei einer Wahlkampfrede in Graz 2008 “Dieser gehöre “dorthin zurückgeworfen, wo er hergekommen ist, hinter das Mittelmeer”.Die Existenz derartiger Politik basiert zu meist auf Feindbildern. Wer wäre das nächste Feindbild? Die Arbeitslosen, welche bei vielen Auftritten mit den Worten begrüßtworden sind “spart euch die Luft zum arbeiten”, so H.C. Strache beim Grazer Landtagswahlkampf 2008 und auch Landeshauptmann Haider bei anderen Veranstaltungen.
Wären es Menschen die unter Fettleibigkeit leiden, weil sie das Gesundheitssystem durchschnittlich mehr belasten oder Menschen mit Beeinträchtigungen, weil sie eine intensivere Betreuung benötigen? Oder könnten auch Menschen ab einem bestimmten Alter, als Steigbügelhalter für eine rechte Politik dienen, da sie so hohe Kosten verursachen?

All dies sind peverse Überlegungen, jedoch nicht an den Haaren herbeigezogen, denn die Geschichte hat uns eines besseren belehrt und die Systematik einer rechten Politik basiert auf den gleichen Grundmustern.
Um nicht bestimmte Schichten der “eigenen Staatsbürger” angreifen zu müssen kommt der Islam als äußeres Feindbild sehr gelegen, daher kann jeder Rechtspopulist auch mal etwas Dankbarkeit gegenüber dem Islam zu Tage legen.

Es liegt klar auf der Hand, dass gesellschaftliches Zusammenleben sich in einem Rahmen bewegen muss der von so vielen Individuen wie möglich mitgetragen wird. Dies setzt jedoch vorraus das jeder/e sich partizipieren kann und mitbestimmen kann. dh. Bürgerrechte erhält. Für viele Menschen, welche keine Staatsbürgerschaft besitzen ist eine gleichberechtigte Teilnahme nicht möglich. Weiters benötigen viele Branchen von der Landwirtschaft über Gastronomie und Bauwesen sowie Pflegebereich billige Arbeitskräfte. Dieser Bedarf wird zum Teil über Saisionarbeitskräfte abgedeckt und zum anderen Teil an illegal Beschäftigten. Erst genannte haben wenig Rechte, letztere haben gar keine Rechte. Sie sind Spielball der europäischen und nationalstaatlichen Politik.
Jeden Tag werden Illegale “produziert”, weil sich die europäische Politik in manchen Bereichen aufführt wie ein Kolonialherr. Es werden Schuldenregulierungsprogramme den Ländern vorgeschrieben aus denen die meisten Flüchtlinge kommen. Im Klartext heißt das, dass die ohnehin hoch verschuldeten Länder das produzieren müssen was ihnen die EU vorgibt, z.Bsp.: Baumwolle, welches in der Produktion viel Wasser benötigt, welches sowieso sehr knapp ist und dann auch noch unter dem Produktionswert liegt und die Bauern meist was drauflegen müssen, dass ihnen die Ware überhaupt abgekauft wird. Die hohen Subventionen für die europäische Landwirtschaft, welche aus Steuergeldern finanziert wird produziert gezielt Überschüsse, um diese dann im Ausland billiger verkaufen zu können als die heimischen Produkte und ruiniert dadurch den Markt. z.Bsp.: Import Huhn ist billiger als das, welches vom ansässigen Bauern produziert wird und er kann seines nicht verkaufen. Hierzulande würde so ein Umstand einen Bauernaufstand mit ungeahnten Ausmaßen provozieren.
Wenn sich die Menschen von der geleisteten Arbeit nicht mehr ernähren können, die Wüste sich durch die Ausbreitung immer mehr fruchtbares Land einverleibt. Die von den Industrieländern verursachte Umweltverschmutzung immer mehr Lebensbereiche unbewohnbar macht, braucht man sich nicht zu wundern, dass Menschen in Kauf nehmen sich in Fischerboote zu sitzen und versuchen unter lebensgefährlichen Umständen über das Meer nach Europa zu flüchten.

Was ist die Antwort Europas auf diese tragische Entwicklung? Man baut eine Festung mit hohen Zäunen. Es wird mit scharfer Munition auf Menschen geschossen, welche eine Existenz suchen. Es werden Milliarden für Hi-Tech-Ausrüstung aufgewendet um überhaupt die Einreise auf europäischen Boden zu verhindern. Nachtsichtgeräte, Wärmebildkameras, Richtmikrofone, Schnellboote, Helikopter, Fuhrpark, verschiedenste Waffen, usw.. kommen zum Einsatz und was passiert real? Es finden einige zahlungskräftige Flüchtlinge den Weg nach Europa.
z.Bsp.: In ein kleines Fischerboot werden bis zu ca. 80 zahlungskräftige Flüchtlinge von Schleppern gepfercht, welche pro Kopf 2000€ und mehr bezahlen. Das sind mit einer Bootsladung 80 000€ für den Schlepper, wenn man die Hälfte für das Weggucken der Verantwortlichen abzieht, bleiben immerhin 40 000€ ein lukratives Geschäft für alle Beteiligten, außer den Flüchtlingen. Die bezahlen mit dem Leben bei einem Unglück. Bei diesen Summen kann und wird keine Grenze lückenlos bewacht werden können.

Jene die es schaffen werden als Illegale in den genannten Bereichen der Landwirtschaft, Gastronomie und der Bauwirtschaft benötigt und dienen wiederum der rechten Politik als Spielball auf die jeder treten kann. And the game is still going on…

Ein gefährliches Spiel, welches auf unser aller Kosten geht, denn eine Gesellschaft die so stark auseinanderdriftet wird immer anfällig für Populisten sein. Ein Pulverfass für den der es erkennt.

Diese Herausforderungen können nur gemeinsam und mit Weitblick gelöst werden. Wir benötigen einen ehrlichen, offenen Umgang mit der Thematik und keine Sündenbockpolitik, siehe Islam.

 

 

 

 

Von Efgani Dönmez
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