Breivik’s Taten beruhen auf Ideen, welche in den drei (politischen) Kulturen und unterschiedlichen Ländern der Gesellschaft vorhanden sind. Dieses geistige Umfeld wurde und wird politisch aufbereitet. Wenn politische Parteien oder einzelne Multiplikatoren, mit politischem oder religiösem Background in der Öffentlichkeit verbal auf bestimmte Gruppierungen einschlagen, dann verändert und...
Die oberösterreichischen Grünen wollen weniger stark regulieren als die Wiener Grüne und die Bundespartei, so der grüne Bundesrat Efgani Dönmez im Interview mit der “Presse”. Die Partei lebe von der Vielfalt…
Quelle: 06.07.2011, Die Presse
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Vordergründig könnte man annehmen, die Türkei räche sich für die kritische Positionierung der ehemaligen Außenministerin über einen EU-Beitritt. Eine genauere Betrachtung zeichnet das Bild einer Politikerin, die mit Haider & Co im gleichen Boot saß. Nun führt das Veto der Türkei gegen Ex-Außenministerin Ursula Plassnik als neue Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und...
„Es ist völlig unverständlich, dass sich Vizekanzler und ÖVP Chef Spindelegger für die Errichtung eines saudischen Instituts in Österreich ausspricht. Das ist blanker Humbug unter dem Deckmantel des interkulturellen Dialogs und des interreligiösen Austausche“. Heftig Kritik an diesem Vorgehen übt der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez bei der Präsentation des neuen ÖVP Regierungsteams in der gestrigen...
An der Besetzung des Staatssekretariats für Integration ist ersichtlich, welche Bedeutung und Wichtigkeit diesem gesellschaftspolitisch wichtigen Bereich, seitens der ÖVP, beigemessen wird. Gerade in Zeiten wie diesen, wo die Politik, aufgrund bekannter Missstände, zu Recht unter Kritik steht, sollten Personen mit Fachkenntnis und Erfahrung für sensible Aufgabenbereiche entsendet werden. Welches...