Viele Indizien sprechen dafür, dass es bei der Nationalratswahl 2013 eine massive Wahlmanipulation aus dem Umfeld eines SPÖ-Kandidaten gegeben hat. (vgl. Blogeintrag) Offensichtlich wurden die für eine Briefwahl wesentlich erleichterten Bestimmungen hinsichtlich Identitätsnachweis und persönliches Erscheinen bei der Wahlabgabe ausgenutzt. Die relevante Rechtsgrundlage ist die...
Manipulierte Stimmenmaximierung? FPÖ, freu dich über die Koalition von SP/VP mit Milli Görüs und AKP!
Die Vorzugsstimmen-Resultate für türkischstämmigen KandidatInnen dürften für so manche von großem Interesse sein. Hier muss man insbesondere der SPÖ und ihrem Kandidaten Resul Ekrem Gönültas gratulieren, vor allem wenn man der FPÖ angehört. 12.715 WählerInnen haben Gönültas eine Vorzugsstimmen gegeben. In türkisch-dominierten Dunstkreisen der Milli Görüs und diversen „Kulturvereinen“, die als...
Die ÖVP hat mit dem Staatssekretär Sebastian Kurz noch Größeres vor
Integrationsstaatssekretär Kurz und der Präsident der Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreich (IGGiÖ), Fuat Sanac, haben am Montag das “Dialogforum Islam” gestartet. Damit soll in Österreich ein institutionalisierter Dialog mit Muslimen etabliert werden, heißt es aus dem Staatssekretariat. Um die Relationen wieder ins Bewusstsein zu rücken: Die Islamische Glaubensgemeinschaft...