Die Schleimspur, welche die SPÖ in der Person des LH-Stv. Herr Dipl. Ing. Haider durchs Land zieht ist wirklich beachtlich. Einige VertreterInnen der SPÖ sollten darauf achten, dass die Schleimspur nicht allzu glitschig wird, sonst kommen sie und Herr Haider ins schleudern. Einerseits die Tür zur FPÖ aus wahltaktischen Gründen offen zu lassen und andererseits sich für den berechtigten Verbleib...
Die Koalitionsverhandlungen im November 2008, zwischen ÖVP und SPÖ, hätten als Möglichkeit zur konstruktiven Willensfindung im Interesse der ÖsterreicherInnen und AsylwerberInnen im Bereich Asyl, genutzt werden können. Als feststand wer diesen Part verhandeln wird, war auch schon für Kenner klar, dass da nichts gscheites rauskommen konnte. ÖVP Schotter-Mietzi, hart wie Granit und SPÖ-Bubi...
Das vorliegende Regierungsprogramm wurde mit Fokus auf Migration, Integration und Asylwesen von mir “gescannt”. Die relevanten Bereiche wurden herausgefiltert und sind unter einsehbar. Mehr als die Hälfte der genannten Themen, wurde in gewohnter Manier, unter dem Gesichtpunkt, sicherheitsrelevanter Aspekte abgearbeitet. Also liebe Ausländer, nix mit Herzlich Willkommen, sondern du...
Die Wahl Dr. Grafs zum dritten Nationalratspräsidenten wurde mit den Stimmen der SPÖ und der ÖVP in einer freien geheimen Wahl der Nationalratsabgeordneten bestätigt. 182 haben ihre Stimme abgegeben, 156 davon gültig. 79 waren für die Mehrheit nötig. 109 Stimmen für Graf, 27 für Van der Bellen, 20 andere. 34 haben “Graf” ins linke obere Eck geschrieben. Das entspricht genau der Anzahl...