Islamistischer Terror – Europa braucht Klarheit in alle Richtungen

Europa braucht Klarheit in alle Richtungen, wer in einem islamistisch geprägten Land leben möchte, kann dies abseits vom Bosporus in einem Land seiner Wahl machen. In Europa kann und darf es dafür keinen Platz geben, dies hat nichts mit Rassismus, Ausländerfeindlichkeit oder Islamophobie zu tun sondern mit dem klaren Bekenntnis zu einer offenen Gesellschaft. Wer sich in Opposition zu deren hart erkämpften Grundwerten stellt, stellt sich selber ins Abseits. Leider hat die Linke, den Kampf um diese Bürgerrechte aus einer falsch verstandenen Toleranz heraus, fast alleine den Rechten überlassen. Beide ideologischen Strömungen müssen, gerade in einer komplexer werdenden Welt und einer Gesellschaft die offen sein möchte von ihren Reflexen ablassen. Nicht jeder Moslem ist ein Islamist und nicht jeder Pediga-Demonstrationsteilnehmer ein rechter Rassist.

Die treffendste Antwort hatte 2011 der damalige norwegische Ministerpräsident Stoltenberg auf den Angriff von Breivik getätigt. Nachdem Breivik das Massaker, als vermeintlicher Verteidiger des christlichen Abendlandes an über 70 junge Menschen verübt hatte, sagte Stoltenberg: “Unsere Antwort ist mehr Demokratie, mehr Offenheit und mehr Menschlichkeit. Aber nie Naivität.” Nicht naiv zu sein bedeutet, den islamistischen Terror sehr ernst zu nehmen – aber auch Grundrechte zu verteidigen und zu erkennen, wer diesen Nährboden für diesen Fundamentalismus aufbereitet, nämlich der politische Islam und ihre Vertreter. Diese Netzwerke sind in Europa bereits tief verankert. Diese gehören, nicht nur zum Schutz von Europäern, sondern insbesondere zum Schutz der Mehrheit von Muslimen, welche nicht als NGO’s oder Kulturverein getarnten Organisationen angehören, dechiffriert und in die Schranken gewiesen.

Auf die Gewalt und den Terror haben unsere Rechtsstaaten, mit ihren Gesetzgebungen eine passende Antwort. Auf die Unterwanderung in Form von Kulturvereinen und NGO’s, welche als verlängerte Arme der Herkunftsländer hier tätig und den Islam vorschieben, um dahinter die Politik des Herkunftslandes in Europa zu betreiben, dafür gibt es im besten Fall keine Antwort, ja sogar Unterstützung der heimischen Politik, ausnahmslos von fast jeder im österr. Parlament vertretenen Partei, außer den Neos. Diese Lücke gilt es zu schließen.