Der Verwaltungsgerichthof hat ein richtungsweisendes Urteil in der Causa um die türkischen Staatsbürgerschaften gesprochen. Die Listen, welche pro Datensatz bis zu mehreren Detaildaten (Vornamen, Nachnamen, Geburtsdatum, ID-Nummer, Adressen, usw.) beinhalten und welche 2017 der österreichischen Politik zugespielt worden sind, wurden vom Höchstgericht als türkische Wählerevidenzlisten gewertet...
Ach, war die Welt, zumindest in Österreich bis in die 90’er Jahre, noch in Ordnung als es im politischen Spektrum nur ein paar Rechtsradikale und ein paar Linksradikale gab. Abgesehen von den durchgewunkenen Nahostterroristen in der Kreisky Ära und Mordopfern von Oligarchen, welche ihre politische Morde mit Österreich Bezug in Auftrag gaben. Für die Behörden war die Spezies der Extremisten...
Die lange Diskussion zum Erhalt der österreichischen Staatsbürgerschaft bewegt sich auf dem Weg zum Irrweg, wenn von dem Kriterium der Aufenthaltsdauer auf den “Integrationsgrad” geschlossen wird. Was immer diese “Integration” auch bedeuten mag, es erzeugt mehr Irritation und Fehlinterpretationen als es zur Entspannung des Zusammenlebens beitragen kann. Worum es eigentlich...