„Wahlkampf ist Zeit fokussierter Unintelligenz. Da passieren gelegentlich Dinge, die nicht gescheit sind, leider auch in der eigenen Partei.“ Dieser Ausspruch stammt vom Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl. Das Problem, welches bei Teilen der SPÖ und ÖVP immanent in Erscheinung tritt, ist, dass sich diese „Unintelligenz“ und die „nicht gescheiten Dinge“ nicht nur auf die Zeit des Wahlkampfes...
Neues Fremdenrechtsgesetz und alte Probleme die bleiben
Täglich grüßt das Murmeltier, nicht nur in der Komödie von Ben Murray, welcher 1993 eine zynisch, grantige Hauptfigur spielt sondern auch in der österreichischen Politik gibt es derartige Erscheinungen. Das ÖVP dominierte Innenministerium und das SPÖ geführte Verteidigungsministerium sind jeher für beide Parteien, jene Stellen, wo über Migrationsthemen und deren (nicht) Steuerung entschieden wird...
Österreich ist ein schönes Land – insbesondere für Islamisten
Wien ist neben anderen europäischen Hauptstädten ein Hotspot für Islamisten. Von Wien aus werden der deutschsprachige Raum und der Balkan beackert. Daher war es nur eine Frage der Zeit, bis ein Salafist in Österreich einen Anschlag planen würde. Der Terrorexperte Thomas Tartsch erklärt, dass Österreich “bezüglich der unmittelbaren Gefährdung eines Anschlages hinter Frankreich, Belgien...
Schließung des YOL TV-Senders – Ein Spiel mit dem Feuer
Dass die Türkei unter Erdogan und seiner islamistischen Partei AKP wenig bis gar nichts von Rechtstaatlichkeit und Grundrechten hält, wurde in den letzten Monaten mehrfach vor Augen geführt. Mit dem Schließen des YOL TV, einem TV-Sender, welche primär die Stimme der in der Türkei lebenden Aleviten ist, hat er und seine Lakaien den Bogen überspannt. Die ca. 25 Millionen Aleviten sind in der Türkei...
Durch die Hintertür in österreichische Klassenzimmer
Der Grundstein für die Islamisierung der Türkei wurde schon in den 1980er Jahren unter anderem im Bildungssystem gelegt. In der Türkei wurden Tausende Imam Hatip Liseleri (IHL) gegründet. Diese werden vom Präsidium für religiöse Angelegenheiten (Diyanet) mit dem türkischen Bildungsministerium koordiniert und geleitet. Die IHL sind staatliche Berufsfachgymnasien für die Ausbildung zum Imam in der...