Grüner Bundesrat: Über Stil könne man diskutieren – Zu Frauen-Aussagen: “Wollte niemanden beleidigen”
Wien – Der Grüne Bundesrat Efgani Dönmez, der wegen seiner Äußerungen zur Ausländerpolitik und Frauen auf heftige innerparteiliche Kritik gestoßen war, bleibt inhaltlich auf seiner Linie. “Man kann über Stil und Geschmack diskutieren, aber ich glaube, der Inhalt, der Kern der Botschaft bleibt der gleiche”, sagte er am Freitag am Rande der Bundesratssitzung im Parlament. Seine Aussage, Asylwerber sollten bei rechtskräftig negativ entschiedenen Fällen “rascher und ohne Ausnahmen” rückgeführt werden, relativierte er aber: Mit “rechtskräftig” gemeint gewesen sei “nach Entscheid der höchstrichterlichen Instanzen”.
Dönmez erklärte, er wolle keinesfalls eine Verschärfung der Asylbestimmungen, sondern mehr Effizienz. Problematisch seien nämlich etwa die langen Verfahrensdauern. Gleichzeitig betonte er, dass es “leider Gottes auch Schlupflöcher” gebe, und “Kriminelle, die das ausnützen”. Es sei ihm darum gegangen, die Probleme anzusprechen.
Zu der nun ausgebrochenen innerparteilichen Debatte der Grünen sagte Dönmez, “Diskussion ist immer gut”. Es gehe darum, die Ängste der Menschen ernst zu nehmen, gleichzeitig dürfe man aber nicht polarisieren. Die Grünen würden jedenfalls “keinen Millimeter” von ihrer Linie abweichen, meinte er. Auf Fehler hinzuweisen, sei kein Tabubruch.
Kein Grund für eine Entschuldigung
Auch betreffend seiner Aussagen zu den Frauen in seiner Partei bleibt Dönmez auf Linie. Sein Satz “Die Frauen in unserer Partei sind auf jeden Fall alle hoch engagiert und qualifiziert. Brüste zu haben reicht bei den Grünen nicht als Qualifikation” war auf heftige Reaktionen gestoßen. Frauensprecherin Judith Schwentner warf dem Bundesrat Macho-Gehabe vor. Grund für eine Entschuldigung sieht Dönmez nicht. Es sei keinesfalls seine Absicht gewesen, irgendjemanden zu beleidigen.
Vielmehr haber er zum Ausdruck bringen wollen, dass er großen Respekt habe vor der Arbeit der Frauen. “Ich bin auch nicht in der Politik, weil ich türkischstämmig bin”, zog er einen Vergleich zu seiner eigenen Person. Mit seinen Kritikerinnen will Dönmez das Gespräch suchen. Er zeigte sich sicher, dass man die Missverständnisse bereinigen könne. Mit Parteichefin Eva Glawischnig habe er bereits ein Gespräch geführt, Kopfwäsche habe es aber keine gegeben: “Nein, den wasche ich selber”. (APA)
Quelle: derstandard, 19.12.2008
