EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat
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Wahlen

Wahlmanipulation in manchen Moscheen durch SPÖ-Kandidaten? Kollektiv Wahlkarten ausgefüllt, um Vorzugsstimmen zu generieren? Behörde schaltet Staatsanwaltschaft ein

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Viele Indizien sprechen dafür, dass es bei der Nationalratswahl 2013 eine massive Wahlmanipulation aus dem Umfeld eines SPÖ-Kandidaten gegeben hat. (vgl. Blogeintrag) Offensichtlich wurden die für eine Briefwahl wesentlich erleichterten Bestimmungen hinsichtlich Identitätsnachweis und persönliches Erscheinen bei der Wahlabgabe ausgenutzt.  Die relevante Rechtsgrundlage ist die...

Demokratiebefund 2013 – ExpertInnen ziehen höchstbedenkliche Bilanz.

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Der Demokratiebefund 2013 der Initiative Mehrheitswahlrecht & Demokratiereform erfüllt mich mit großer Sorge, um unser Land und unsere Zukunft – nicht nur als Politiker, sondern auch als Bürger und Familienvater. Hier einige Auszüge daraus: Zahlreiche österreichische Umfrageergebnisse der letzten Monate zeigen, dass sich das Vertrauen in die österreichische Politik auch und gerade 2013 auf...

Weitermachen wie bisher = 2018 Kanzler HC Strache. Wollen wir das?

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Jobs für Leute ohne „höhere Ausbildung” werden verschwinden, analysiert AMS-Chef Johannes Kopf. Fast eine Million der 5,6 Millionen ÖsterreicherInnen zwischen 16 und 65 kann nicht oder nur unzureichend lesen. Ein gewisser Zusammenhang einer jahrzehntenlangen verfehlten Bildungs-, Migrations- bzw. Integrationspolitik ist in diesem Kontext nicht von der Hand zu weisen. Die Parteien rechts von der...

Was muss noch alles passieren…

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Die Wahlen sind geschlagen. Das Volk hat sich geäußert, abgestimmt, ihren Frust abgeladen. Dieses Ergebnis stellt die ersehnten Weichen der Veränderung für die nächsten Jahre in Österreich, aber in welche Richtung? Die konsens-, sachorientierte Politik hat keinen Sexappeal, da ist kein frischer Wind drinnen, sie ist fad und langweilig zugleich, hat keinen Unterhaltungswert und somit uninteressant...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat

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