EFGANİ DÖNMEZ Projektmanagement – Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

Rezept gegen Politikverdrossenheit und Wutbürger

Sicherheit, Arbeitslosigkeit, Stagnation der Wirtschaft, angespannte Sozialbudgets, Flüchtlingsthematik,

Stillstand in der Verwaltung, Politikverdrossenheit, Europa, Brexit, Terror, Verhältnis Staat und Religion, Bildung, demografische Entwicklung, Digitalisierung, Zuwanderung, Gesundheit, Medien, Kunst, Kultur etc. sind Themen, die sehr viele Menschen beschäftigen, betreffen, bewegen und interessieren. Im schwedischen Almedalen kommen hunderte von Veranstaltern – Parteien, Gewerkschaften, Universitäten, Unternehmen, Banken, Stiftungen, Agenturen, NGOs, Medien, Gruppen aus der Zivilgesellschaft und viele andere – einmal im Jahr zusammen und bieten in einer Sommerwoche mehr als 3600 Veranstaltungen an. Es gibt Vorträge, Seminare, Podiumsdiskussionen, Arbeitsgruppen und Gesprächsrunden. Dort treffen einander BürgerInnen aus den unterschiedlichsten Gesellschaftsschichten und Altersgruppen.

Sie diskutieren über Standpunkte, vertreten Argumente und Haltungen. Es ist ein Diskussionsort und ein Forum für den politischen Zeitgeist. Dort werden Kontakte geknüpft, Projekte aus der Taufe gehoben und Personal angeworben. Die Teilnahme daran ist für jeden offen – und kostenlos.

Unseren Parteien brechen die Mitglieder weg. Eine Entfremdung zwischen Politikern und der Lebensrealität vieler Menschen schreitet rasant voran. Die letzte Wertestudie der Österreicher zeigt ein dramatisches Bild vom Zustand unserer Gesellschaft. Die Österreicher haben das Vertrauen in die Politik verloren, die Demokratie erodiert. Gerade Parteien wie SPÖ und ÖVP sollten sich die Frage stellen, wie sie sich auf Höhe der Zeit positionieren müssten, um dem Mitgliederschwund entgegenzutreten und die Jugend wieder für die Politik gewinnen zu können. Festzelte auf dem Land und Freibier sind auch für die Jugend von keiner allzu großen Nachhaltigkeit.

De facto stagnieren die Grünen und freuen sich über marginale Zuwächse im Bereich von 0,1 Prozent. So kann man sich auch die Situation schönreden. Die einzige Partei, welche sich über Zuwächse freuen kann, ist die FPÖ. Diese Zuwächse resultieren primär aus dem Versagen der politischen Mitbewerber, weil diese die Probleme verschleppen, Chancen übersehen und bestimmte Themen überwiegend der FPÖ überlassen. Gäbe es eine Partei, welche die Wutbürger und die Politikverdrossenen vereint, wäre diese mit Abstand die größte Partei. Verdrossenheit und Wut sind jedoch schlechte Wegbegleiter. Einfache Antworten und Lösungen in einer komplexen Welt bereiten den Nährboden für noch mehr Probleme. Die Parteien täten gut daran, ein derartiges Polit-Format – wie eingangs beschrieben – auch in Österreich zu etablieren. Gesellschaftliche Herausforderungen lassen sich in einem solidarischen Land besser bewältigen.

Von Efgani Dönmez
EFGANİ DÖNMEZ Projektmanagement – Abgeordneter zum Nationalrat a.D.

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