Harakiri steht für die Selbsttötung in Japan. Die österreichische Politversion ist die derzeitige Performance der Grünen.
Die Tücken der Basisdemokratie sind Unberechenbarkeit und daran anknüpfend eine fehlende strategische Ausrichtung.
Dies ist jedoch für jede politische Bewegung ein essenzieller Bestandteil, wenn man erfolgreiche Politik betreiben möchte. Da passiert es eben, dass langjährige Politiker mit überdurchschnittlichen Bekanntheitswerten und inhaltlicher Stärke ihr blaues Wunder erleben. Noch seltsamer wird es, wenn die grüne Basis glaubt, dass sich Vollblutpolitiker zum Pilzesuchen in den Wald zurückziehen, weil am Wahltag die Befindlichkeit und das Bauchgefühl über der Ratio standen. Es wundert Politikinsider nicht, wenn dann statt des Schwammerlsuchens eine neue politische Bewegung das Licht der Welt erblickt und sich auf demselben Nährboden, auf dem die Grünen ihre Basis haben, ausbreitet.
Jene Delegierten, welche beim Bundeskongress der Grünen Bussi-Bärlis und Kapuzenträger den Vorzug gaben, haben der Partei den Weg zur Einstelligkeit geebnet und kurz bis mittelfristig das jahrelang hart aufgebaute Image als Aufdeckerpartei zunichte gemacht.
Durch ihre Kurzsichtigkeit wurden sie Geburtshelfer für eine linke Bewegung, links von den Grünen. Es ist für manche Grüne gemütlicher, sich mit Fahrradservice und Urban Gardening zu beschäftigen als mit politischen Inhalten. Das ewige Geleiere, wie “Wir sind die einzigen, welche die FPÖ kategorisch ablehnen”, beeindruckt auch nur mehr jene, welche mit der Realpolitik auf Kriegsfuß stehen. Dass man rechter Ideologie mit Austausch und Dialog begegnet und nicht mit Ausgrenzung und Gesprächsverweigerung, hat sich seit 1981 noch nicht bis in die höheren Etagen herumgesprochen. Eine Stärke der Grünen ist es, wichtige (ökologische) Zukunftsthemen anzusprechen, aber in der Gegenwart Fuß zu fassen fällt schwer, weil die Energie, welche nach außen gerichtet werden sollte, durch innere Befindlichkeitsrunden vergeudet wird. Eine Partei, welche nicht die Arbeiter anspricht. Eine Partei, die für sozial Benachteiligte ihre Politik ausrichtet, aber diese kaum erreicht. Eine Partei, die progressive Migranten vergrämt, weil sie diese kaum vor den eigenen reaktionären Kräften der Migranten-Communitys beschützt, weil keine klare Haltung zu Tage gelegt wird. Wie soll diese Partei über die Kernwähler hinaus je wachsen können?
Die Beschäftigung mit sich selbst ist und bleibt eine Schwäche der Grünen. Eine Politik mit Realitätsbezug mit weniger Verständnis und Toleranz für allerlei Unfug wäre auch im linken Politspektrum durchaus erfolgreich. Pilz hat nun die Möglichkeit, mit einigen linken Realos den Grünen zu zeigen, ob es links von ihnen noch Platz für eine Linke gibt.
Quelle: OÖNachrichten, Printausgabe vom 01.07.2017
