EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat
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AKP

Schließung des YOL TV-Senders – Ein Spiel mit dem Feuer

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Dass die Türkei unter Erdogan und seiner islamistischen Partei AKP wenig bis gar nichts von Rechtstaatlichkeit und Grundrechten hält, wurde in den letzten Monaten mehrfach vor Augen geführt. Mit dem Schließen des YOL TV, einem TV-Sender, welche primär die Stimme der in der Türkei lebenden Aleviten ist, hat er und seine Lakaien den Bogen überspannt. Die ca. 25 Millionen Aleviten sind in der Türkei...

Die politische Instabilität der Türkei hat Auswirkungen auf Europa

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Das Auseinanderdriften der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei muss in einem größeren Zusammenhang betrachtet werden. Einerseits die Fehler und Doppelbödigkeit der europäischen Politiker gegenüber der Türkei im Annäherungsprozess, andererseits der immer stärker werdende Einfluss innerhalb der AKP, die Türkei weg von Europa hin zu Russland, China und Zentralasien zu orientieren. Der...

Die Gedanken sind frei? Nicht in der Türkei

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Angenommen, es wird die Immunität von Eva Glawischnig und Heinz Christian Strache aufgehoben. Polizeieinheiten dringen in deren Wohnungen ein, verhaften die Parteivorsitzenden der größten Oppositionsparteien und stecken viele Abgeordnete sowie deren Parteifunktionäre hinter Gitter – mit dem Totschlagargument “Unterstützung des Terrorismus”. Was würde in Österreich innerhalb kürzester...

Missbrauch des Vereinsrechts

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Die Vereine und deren Mitglieder sind das Rückgrat unserer Gesellschaft. Sie leisten hervorragende Arbeit in humanitären, sozialen, sportlichen, musikalischen, literarischen Bereichen. Traditions-, Tierschutz-, Kultur-, Sportvereine sowie Vereine im humanitär-sozialen Bereich, deren Anzahl in Österreich bei etwa 120.000 liegt. Durch den Zuzug von Fremden wurden in den vergangenen Jahren auch...

Die roten Linien wurden überschritten – am Beispiel des türkischen Einflusses in Österreich

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In türkischen Medien wird über einen Mann berichtet, welcher beim Erscheinen des ehemaligen Weggefährten von Erdogan, Fethullah Gülen im Fernsehen auf den eigenen Fernseher mit einer Pump Gun geschossen hat. Hier werden Bilder produziert, welche den Nährboden für Gewalt bewusst aufbereiten. „Ich habe den Befehl gegeben, die Geschwüre unserer inneren Brunnenvergiftung und der Vergiftung des...

EFGANİ DÖNMEZ Abgeordneter zum Nationalrat

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